Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

Ausnahme von der Untersagung der Präsenzbeschulung für Abschlussklassen

vom 23. April 2021, Az.: 15-5012/172/18

Auszug aus der Allgemeinverfügung vom 23.04.2021

2. Bekanntgabe, Wirksam- und Unwirksamwerden, Widerrufsvorbehalt

2.1. Als Tag der Bekanntgabe dieser Allgemeinverfügung wird hiermit der 23. April 2021 bestimmt.

2.2. Diese Allgemeinverfügung wird am 24. April 2021 wirksam und mit Ablauf des 30. Juni 2021 unwirksam.

2.3. Diese Allgemeinverfügung ergeht unter dem Vorbehalt des Widerrufs für den Fall, dass nach ihrer Bekanntgabe die Sachlage der SARS-CoV-2-Pandemie oder die infektionsschutzrechtliche Rechtslage sich so entwickelt, dass andere als die in dieser Allgemeinverfügung getroffenen Regelungen erforderlich werden.

pdf Allgemeinverfügung vom 23.04.2021